Mittwoch, 9. Oktober 2019

GLiSA im Sommer 2019 und Landesbehindertenbeirat im Wandel

Im Sommer 2019 gab es wieder zahlreiche Aktivitäten der GLiSA-Gruppe und ein paar Neuigkeiten vom Behindertenbeirat des Landes Sachsen-Anhalt. Die internen GLiSA-Treffen fanden am 19. Juni 2019 in der Gebärdenmanufaktur in Halle (Saale) und am 19. September 2019 im Café Magado in Magdeburg statt. Dort wurden aktuelle Themen, unter anderem die Umsetzung des neuen Satzes im §14 des Behindertengleichstellungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt (Dolmetschkosten bei Elternabenden), die aktuelle Situation des Dolmetschtopfes und Fragen zur Ungleichbehandlung von blinden und gehörlosen Bürgern in Sachen Nachteilsausgleich, besprochen.

Dr. Ingo Barth nahm als neues Mitglied des Landesbehindertenbeirates zum ersten Mal am 25. Mai 2019 und später am 21. September 2019 an den Beiratssitzungen in Magdeburg teil. Schon bei der ersten Sitzung wurde er als neues Mitglied in den Inklusionsausschuss des Landes Sachsen-Anhalt berufen. Am 6. September 2019 nahmen Dr. Ingo Barth und Susanne Müller am Runden Tisch der Arbeitsgruppe „Inklusion“ in Magdeburg teil, an dem Dr. Ingo Barth in Anwesenheit einer zuständigen Mitarbeiterin vom Sozialministerium einen Vortrag über die aktuelle Situation der Gehörlosen und des Dolmetschtopfes in Sachsen-Anhalt hielt und mit den Teilnehmern angeregt über den Nachteilsausgleich (Gehörlosengeld) diskutierte. Diese beiden Themen sollen bei den nächsten Beiratssitzungen noch weiter besprochen werden. Insbesondere möchte man herausfinden, warum eine Diskrepanz zwischen der Höhe des Blindengeldes und des Gehörlosengeldes besteht, die beide in einem einzigen gemeinsamen Gesetz verankert sind, und ob dies eine Ungleichbehandlung zwischen den blinden und gehörlosen Menschen im Land darstellt.

Der bis September 2019 tätige Behindertenbeauftragte des Landes Sachsen-Anhalt Adrian Maerevoet geht in den wohlverdienten Ruhestand. Die Abschiedsfeier in Anwesenheit des Ministerpräsidenten des Landes Sachsen-Anhalt Dr. Reiner Haseloff fand im Anschluss an die Sitzung des Behindertenbeirates am 21. September statt. Am 1. Oktober 2019 tritt der neue Landesbehindertenbeauftragte Dr. Christian Walbrach sein Amt an. Er hatte zuvor für das Landesschulamt gearbeitet und war der Leiter der integrativen Grundschule Magdeburg sowie Landesvorsitzender des Verbandes Sonderpädagogik. Mit seinen Fachkenntnissen in Sachen Inklusion und Förderschulen hoffen wir auf eine gute Zusammenarbeit mit ihm und eine positive Entwicklung der inklusiven Bildung gehörloser Kinder in Sachsen-Anhalt.

Da die Landesfachstelle für Barrierefreiheit gerade aufgebaut wird, soll entsprechend den Regelungen des neuen Behindertengleichstellungsgesetzes ein Expertenbeirat eingerichtet werden. Es werden gerade geeignete Personen, die selbst behindert sein sollen, für den Expertenbeirat vorgeschlagen, um demnächst eine Auswahl an Mitgliedern für die Arbeit im Beirat treffen, die später die Mitarbeiter der Landesfachstelle für Barrierefreiheit unter anderem zum Thema Barrierefreiheit im Internet beraten können.

Am 8. August 2019 wurden die Honorarsätze für Gebärdensprachdolmetscher in der Behindertengleichstellungsverordnung des Landes Sachsen-Anhalt (BGGVO LSA) an die Regelungen der Kommunikationshilfenverordnung des Bundes angepasst. Das heißt, dass die Regelungen für die Dolmetschkosten im Verwaltungsverfahren und jetzt auch bei Elternabenden an das JVEG (derzeit 75 Euro pro Stunde) gekoppelt werden.

Am 22. August 2019 stellten Prof. Dr. Johannes Hennies und seine Frau Kristin im Rahmen der GLiSA-Vortragsreihe das bimodal-bilinguale Schulkonzept der Gemeinschaftsschule am Roten Berg in Erfurt vor. Es war ein interessanter Vortrag und wir überlegen noch weiter, wie und wo ein solches Schulkonzept in Zukunft auch in Sachsen-Anhalt angewandt werden kann. Dafür wäre die wissenschaftliche Begleitung durch eine/n Hochschullehrer/in für Sonderpädagogik nötig. Am 1. September 2019 trat Prof. Dr. Tanja Sturm das Amt als Professorin für inklusive Bildung an der Universität Halle an und wir hoffen auf eine gute Zusammenarbeit auch mit ihr.

Es ist erfreulich mitteilen zu können, dass Prof. Dr. Okan Kubus, der erste gehörlose Professor in Sachsen-Anhalt, seit dem 1. Oktober 2019 in der Hochschule Magdeburg- Stendal im Fach Gebärdensprachdolmetschen arbeitet. Er wird am 17. Oktober 2019 im Rahmen einer offenen GLiSA Veranstaltung für alle Interessierte in der Gebärdenmanufaktur in Halle vorgestellt und jeder hat Chance, ihm Fragen zu stellen und entsprechende Einblicke in seine Arbeit und seinen Werdegang zu bekommen.

Dienstag, 4. Juni 2019

GLiSA-Treffen am 15. Mai 2019 in Magdeburg

Die Mitglieder der GLiSA trafen sich am 15. Mai 2019 wieder im Café Magado in Magdeburg. Zu Beginn des Treffens wurde die Verteilung der Aufgaben an die Mitglieder besprochen. Dafür ist der Gruppenleiter Dr. Ingo Barth dankbar, da er künftig nicht alleine alle Aufgaben übernehmen muss. Bestimmte Aufgaben wurden einigen Mitgliedern zugewiesen; es gibt aber einige andere Aufgaben, die noch nach Verantwortlichen suchen. Wer Interesse an der Mitwirkung hat, kann sich bei Dr. Ingo Barth oder Christoph Melle melden.

Unsere Anträge an die Krankenkassen zur Förderung unserer Selbsthilfegruppe GLiSA wurden fast in voller Höhe bewilligt. Es laufen Vorbereitungen für Vorträge der GLiSA im Jahr 2019 in Sachsen-Anhalt. Am 22. Mai 2019 informierten Indira Keitel und Uwe Löser von der Volkssolidarität über die ergänzende unabhängige Teilhabeberatung (EUTB) in Halle (Saale). Am 25. Mai 2019 referierte der taube Sozialpädagoge Peter Schick über die psychosoziale Entwicklung bei Gehörlosen in der Lutherstadt Wittenberg. Weitere von der GLiSA organisierte Vorträge in Sachsen-Anhalt sind geplant und werden auf unserer Homepage bekannt gegeben.

Darüber hinaus berichtete Dr. Ingo Barth kurz über den Sachstand zu verschiedenen Themen, die bei der Arbeitsgruppe Inklusion des Runden Tisches am 10. Mai 2019 in Magdeburg besprochen wurden. Unter anderem ging es um den Landesbehindertenbeirat und Landesbehindertenbeauftragten, personenzentrierte Leistungen ab 2020 gemäß dem Bundesteilhabegesetz, Inklusion in Kindergärten, Aus- und Weiterbildung für Gebärdensprachpädagogen und persönliches Budget. Beim nächsten Treffen der Arbeitsgruppe Inklusion am 6. September 2019 soll Dr. Ingo Barth über die aktuelle Situation der Gehörlosen in Sachsen-Anhalt referieren.

Die Sozialministerin Frau Grimm-Benne hat am 18. April 2019 ein an uns gerichtetes Schreiben zu unserer Stellungnahme vom 6. November 2018 über die Erhöhung des Gehörlosengeldes verfasst, in dem steht, dass bei der Gewährung des Gehörlosengeldes „im Vergleich zur Gewährung des Blindengeldes weder eine Diskriminierung noch eine Verletzung des Gleichbehandlungsgrundsatzes zu erkennen“ ist. Da der Nachteilsausgleich für Gehörlose in Höhe von nur 52 Euro monatlich viel zu wenig ist, wird Falko Neuhäusel dieser Sache noch nachgehen.

Ferner hat Frau Grimm-Benne am 7. Mai 2019 ein weiteres Schreiben an den Berufsverband der GebärdensprachdolmetscherInnen in Sachsen-Anhalt zur Ausgestaltung des zum 4. April 2019 geänderten Behindertengleichstellungsgesetzes, insbesondere zum Thema Kostenübernahme für Gebärdensprachdolmetscher/innen bei Elternabenden, geschickt. Leider mangelt es an einer sauberen Umsetzung des neuen Satzes in §14, wonach eigentlich die öffentlichen Träger, also zum Beispiel die Schulämter, die Dolmetschkosten bei Elternabenden übernehmen müssten. Derzeit soll es im Sozialministerium weiter besprochen werden und wir warten noch auf die Verkündung dieses neuen Gesetzes.

Es gibt noch offene Fragen zur besseren Zusammenarbeit mit der GGSA. Verschiedene Probleme wurden offen besprochen und Lösungen gesucht. Es ist sehr wünschenswert, dass die Gehörlosen in Sachsen-Anhalt besser und transparenter zusammenarbeiten, egal aus welchen Vereinen sie stammen. Die Diskussion wird noch beim nächsten Treffen der GLiSA am 19. Juni 2019 in Halle (Saale) fortgesetzt.

Mittwoch, 10. April 2019

Der Landtag Sachsen-Anhalt beschließt Änderung des Behindertengleichstellungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt

Am 4. April 2019 wurde, auf der 69. Sitzung des Landtages von Sachsen-Anhalt, die Änderung des Behindertengleichstellungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt beschlossen.

Durch die Ergänzung von § 14 Abs. 4 um Satz 2 haben Eltern mit einer Hör- und Sprachbeeinträchtigung nun das Recht auf einen Dolmetscher bei Elternabenden in der Schule und in der Kindergarten.

Durch den langen Kampf der Initiativgruppe, unter Leitung von Dr. Ingo Barth, ist nach der Erhöhung des Gehörlosengeldes nun der zweite große Erfolg gelungen. Es hat sich gelohnt zu kämpfen.

8. Treffen der GLiSA-Initiativgruppe am 3. April 2019 in Halle (Saale)

Am 3. April 2019 traf sich die Initiativgruppe in der Gebärdenmanufaktur in Halle. Der Gruppenleiter Dr. Ingo Barth begrüßt die Anwesenden zum 8. Treffen. Vor fast genau einem Jahr fand das erste Treffen der Initiativgruppe im Sportbüro des Vereins GSBV Halle statt. Vom ersten Treffen bis heute ist die Mitgliederzahl der Initiativgruppe von 10 auf 35 Teilnehmer aus ganz Sachsen-Anhalt angewachsen.

Dr. Ingo Barth berichtete über wichtige politischen Themen, die gemeinsam teils intensiv diskutiert wurden:

  • 10 Jahre UN-Behindertenrechtskonvention
  • Zwischen Inklusionslust und Inklusionsfrust - ein kritischer Rückblick auf zehn Jahre Inklusionsdebatte
  • Inklusive Beschulung in Sachsen-Anhalt
  • Anstehende Änderung der Behindertengleichstellungsverordnung des Landes Sachsen-Anhalt
  • Anstehende Änderung des Behindertengleichstellungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt (in §14 sollen das Recht auf einen Dolmetscher für Elternabende in Schulen und Kindergärten verankert werden)
  • Anstehende Gesetzesänderung: Wahlrecht für alle
  • Landesbehindertenbeirat Sachsen-Anhalt
  • Vergleich von LIGA und ABiSA
  • Zukunft des Gehörlosenzentrums
  • EUTB
  • Probleme beim Unterricht in der Fahrschule

Neben organisatorischen Fragen, wie der Aufgabenverteilung innerhalb der Initiativgruppe und der besseren Zusammenarbeit mit der Gehörlosengemeinschaft Sachsen-Anhalt (GGSA e.V.), wurden auch Planungen für das Jahr 2019 besprochen.

Durch eine Projektförderung der Krankenkasse AOK wird es möglich sein verschiedene Vorträge und Workshops durchzuführen. Geplant sind momentan folgende Veranstaltungen:

  • 25.05.2019 in der Lutherstadt Wittenberg “Psychosoziale Entwicklung bei Gehörlosen“ (Peter Schick)
  • 31.05.2019 in Magdeburg “Soziale Isolation der älteren Gehörlosen” (Marcus William)
  • Geplanter Vortrag im Sommer 2019 in Halle “Bilinguale Bildung/Erziehung gehörloser Kinder” (BILING e.V., angefragt)
  • Geplanter Vortrag im Herbst 2019 in Magdeburg "Empowerment gehörloser Menschen” (Katja Fischer, angefragt)

Die nächsten Treffen der Initiativgruppe finden am 15. Mai 2019 in Magdeburg und am 19. Juni in Halle (Saale) statt.

Donnerstag, 7. März 2019

Treffen der GLiSA-Initiativgruppe am 20. Februar 2019 in Magdeburg

Die Initiativgruppe traf sich am 20. Februar 2019 wieder im Café Magado in Magdeburg. Zunächst berichtete Dr. Ingo Barth den anwesenden Mitgliedern von seinem Gespräch mit der Selbsthilfekontaktstelle in Halle (Saale) am 28. Januar 2019 und den erfolgten Anträgen an die Krankenkassen zur Förderung unserer Selbsthilfegruppe „GLiSA“ (Gehörlose in Sachsen-
Anhalt). Geplant ist unter anderem eine Vortragsreihe zum Thema Gehörlosigkeit und selbstbestimmtes Leben. Das Konto für unsere Gruppe wurde bei der Volksbank Halle (Saale) am 5. Februar 2019 eröffnet.

In der letzten Zeit gab es einige Neuigkeiten in der Politik. So wurde bei der Landtagssitzung verkündet, dass die Landesfachstelle für Barrierefreiheit in Sachsen-Anhalt noch auf sich warten lässt. Es laufen noch Verhandlungen. Bei der Arbeitsgruppe „Inklusion“ des Runden Tisches in Magdeburg wurden verschiedene Themen besprochen; unter anderem ging es um den Landesbehindertenbeirat, den Landesbehindertenbeauftragten, die geplante neue Arbeitsgruppe „Gegen Gewalt gegen Menschen mit Behinderungen“, das barrierefreie und selbständige Wohnen und die Ziele der Gespräche im Runden Tisch.

Zum Thema Gehörlosengeld gab es leider keine nennenswerten Neuigkeiten. Aber es wurde berichtet, dass im Jahr 2019 keine Erhöhung des Dolmetschtopfes seitens des Ministeriums für Arbeit, Soziales und Integration geplant ist. Im Zuge dieser Ablehnung plädierte das Ministerium stark für die Übernahme der Dolmetschkosten bei Elternabenden durch das Ministerium für Bildung. Das könnte erst nach der Novellierung des Behindertengleichstellungsgesetzes geschehen. Zu den Details der Pressemitteilung vom 21. Januar 2019 konnte bisher leider keine genauere Auskunft erteilt werden.

Dr. Ingo Barth informierte die Anwesenden über die geplante Einführung des Schulfaches DGS als Wahlpflichtfach im katholischen Schulverbund in Halle (Saale), mit der Möglichkeit der bilingualen und inklusiven Beschulung an diesen privaten Schulen (Grundschule, Sekundarschule und Gymnasium). Der Vorteil von privaten Trägern ist, dass sie solche Entscheidungen unabhängig vom Landesschulamt treffen können. Es werden dringend ein/e Gebärdensprachdozent/-in und für das nächste Schuljahr ein/e gehörlose/r Lehrer/in gesucht.

Das nächste Treffen der Initiativgruppe mit dem Diskussionsschwerpunkt „Gehörlosenzentren in Sachsen-Anhalt“ ist am Mittwoch, den 3. April 2019 um 18 Uhr in Halle (Saale) geplant.

Montag, 28. Januar 2019

Neujahrstreffen der Initiativgruppe am 16. Januar 2019 in Magdeburg

Am 16. Januar des neuen Jahres trafen sich wieder die Mitglieder der Initiativgruppe im Café Magado in Magdeburg. Nach ein paar Neujahrswünschen von alten und neuen Mitgliedern erfuhren wir, dass das Hörgeschädigtenzentrum in Halle (Saale) seit Dezember 2018 leider für immer geschlossen ist, und suchten daraufhin nach alternativen Möglichkeiten und Lösungen für die Zukunft der Gebärdensprachgemeinschaft in Halle (Saale).

Entsprechend dem Beschluss im Landtag vom Dezember 2018 wurde im Januar 2019 das Gehörlosengeld um 11 Euro auf 52 Euro monatlich erhöht. Wir diskutierten über diese winzige Erhöhung, wobei zu beachten ist, dass das Gehörlosengeld von 1997 bis 2018 (also 22 Jahre lang) in Höhe von 41 Euro (80 DM) monatlich unverändert geblieben war. Es wurde auch die Frage aufgeworfen, warum eine Ungleichbehandlung zwischen zwei Gruppen von sinnesbehinderten Menschen, also den Blinden und Gehörlosen, herrscht, wobei das Blindengeld ebenfalls im Januar 2019 um 40 Euro auf 360 Euro monatlich erhöht wurde. Nach dem Treffen kontaktierte Dr. Ingo Barth die Fraktion DIE LINKE und fragte dort nach, ob eine Kleine Anfrage zu diesem Thema gestartet werden kann.

Die meisten Anwesenden wünschen sich, dass der Dolmetschtopf endlich für alle privaten Angelegenheiten in ausreichender Höhe bereitgestellt wird und dass insbesondere die Dolmetschkosten für Elternabende von den Schulämtern und nicht wie bisher vom Dolmetschtopf übernommen werden. Ob das Land Sachsen-Anhalt die Erhöhung des Dolmetschtopfes für 2019 bewilligen wird, werden wir erst im Laufe des Monats März 2019 erfahren.

Insbesondere haben wir uns über den Zuwachs der Mitgliederzahl in der Initiativgruppe gefreut. Inzwischen sind wir 32 Mitglieder. Es wird ein spannendes Jahr 2019 werden.

Das nächste Treffen der Initiativgruppe findet am Mittwoch, den 20. Februar 2019 um 17:30 Uhr in Magdeburg statt.

Mittwoch, 9. Januar 2019

Weihnachtsfeier der Initiativgruppe GLiSA und Vortrag über die Situation gehörloser Menschen in Sachsen-Anhalt

Vortrag mit dem Leiter der Initiativgruppe Dr. Ingo Barth
Die Initiativgruppe GLiSA (Gehörlose in Sachsen-Anhalt) mit ihrem im November 2018 neu entworfenen Logo traf sich am 5. Dezember 2018 für ihre erste gemeinsame Weihnachtsfeier in der Gebärdenmanufaktur (gemafa) in Halle (Saale). Leider musste der Leiter der Initiativgruppe Dr. Ingo Barth aus gesundheitlichen Gründen sein Kommen kurzfristig absagen. Dennoch gab es eine kurze Live-Videoübertragung mit ihm, um die anwesenden Teilnehmer zu begrüßen. Bis 22 Uhr hat die GLiSA-Gruppe gemütlich gefeiert.

Am 19. Dezember 2018 gab es einen interessanten Vortrag mit Dr. Ingo Barth in der Gebärdenmanufaktur. Er hat viel zur vereinspolitischen Entwicklung der Gehörlosen in Sachsen-Anhalt in der Zeit zwischen dem Mauerfall und der Gegenwart recherchiert und präsentierte die Ergebnisse in seinem Vortrag. Auch die Ziele und Aufgaben unserer Initiativgruppe stellte er vor. Er gab den Teilnehmern einen Überblick zu den aktuellen Themen, wie etwa die Erhöhung des Gehörlosengeldes und die aktuelle Situation des Dolmetschtopfes, und schlug eine mögliche Strukturänderung der Gehörlosenvereine in Sachsen-Anhalt vor. Nach dem zweistündigen Vortrag gab es eine spannende Diskussionsrunde mit den Teilnehmern aus Halberstadt, Magdeburg, Halle (Saale), Merseburg, Naumburg und Köthen. Die weitere Diskussion lief mit toller Verpflegung durch die gemafa bis zum späten Abend.

Für die Organisation der Weihnachtsfeier und des Vortragsabends möchten wir uns bei Mercedes Neuhäusel von der gemafa herzlich bedanken.

Montag, 3. Dezember 2018

Vortrag - Situation gehörloser Menschen in Sachsen-Anhalt

Die Gebärdenmanufaktur "Gemafa", Bergstraße 1, Halle/S. lädt herzlich zu einem Gastvortrag am 19. Dezember 2019 um 18 Uhr ein.

Dr. Ingo Barth wird einen Vortrag über die Situation gehörloser Menschen in Sachsen-Anhalt halten. Außerberuflich setzt er sich für die Belange und Rechte gehörloser Menschen in Sachsen-Anhalt ein und führt die im Herbst 2016 gegründete „Initiativgruppe zur Verbesserung der gleichberechtigten Teilhabe der Gehörlosen am Leben in der Gesellschaft in Sachsen-Anhalt“.

Wie hat sich die Gemeinschaft der Gehörlosen in Sachsen-Anhalt in den letzten Jahrzehnten entwickelt? Welche Gehörlosenvereine gibt es und wie werden sie sich weiter entwickeln? Welche Probleme gibt es aktuell in Sachsen-Anhalt? Ist die gleichberechtigte Teilhabe der Gehörlosen am Leben in der Gesellschaft in Sachsen-Anhalt vorhanden? Wie sieht es mit der Erhöhung des Gehörlosengeldes und dem Dolmetschtopf aus? Was muss noch gemacht und verbessert werden?

Die im Herbst 2016 gegründete Initiativgruppe beschäftigt sich mit diesen Fragen. In diesem Vortrag wird Dr. Ingo Barth die konkreten Probleme mit einigen Beispielen und deren Lösungsvorschlägen aufzeigen und die bisherigen politischen Aktivitäten dieser Initiativgruppe berichten.

Zur Person:
Dr. Ingo Barth hat im Jahr 2004 das Physik-Diplom an der TU Berlin erworben und im Jahr 2009 im Fach Theoretische Chemie an der FU Berlin promoviert. In seinen beiden Postdoc-Phasen 2010-2013 und 2013-2014 war er im Max-Born-Institut in Berlin und im Institut der Theoretischen Physik der Leibniz Universität Hannover tätig. Seit Ende 2014 arbeitet er als Leiter der theorieorientierten Max-Planck-Forschungsgruppe „Stromtragende Quantendynamik“ am Max-Planck-Institut für Mikrostrukturphysik in Halle (Saale).

Homepage der Forschungsgruppe: http://www.mpi-halle.mpg.de/ccqd
Persönliche Homepage: http://www.mpi-halle.mpg.de/~barth

Der Vortrag wird in Deutscher Gebärdensprache gehalten und in Deutsche Lautsprache gedolmetscht.

Mittwoch, 21. November 2018

Treffen der Initiativgruppe zu den Themen Dolmetschtopf und Gehörlosengeld am 26. September 2018 im Café Magado in Magdeburg und am 7. November in der Bastian Bahnhofslounge in Halle

Bei den letzten beiden Besprechungen der Initiativgruppe am 26. September 2018 in Magdeburg und am 7. November 2018 in Halle ging es vor allem um die aktuelle Problematik des Dolmetschtopfes und die geplante Erhöhung des Gehörlosengeldes ab 2019 in Sachsen-Anhalt. 

Am 30. September 2018 hatte Ingo Barth ein einstündiges Gespräch mit Frau Grimm-Benne, stellvertretende Ministerpräsidentin und Ministerin für Arbeit, Soziales und Integration des Landes Sachsen-Anhalt, im Landtagsgebäude in Magdeburg. Unsere Forderung ist nach wie vor, dass die Dolmetschkosten bei Elternabenden direkt von den Schulträgern oder vom Ministerium für Bildung übernommen werden. Dafür ist eine entsprechende Ergänzung im Behindertengleichstellungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalts nötig. Stattdessen schlug die Sozialministerin vor, dass der Dolmetschtopf ab 2019 aufgrund der höheren Stundensätze der Dolmetscher/-innen aufgestockt werden soll. Wir werden erst zum Ende dieses Jahres erfahren, ob ihr Vorschlag umgesetzt werden kann. Das dürfte allerdings nur eine vorübergehende Lösung dieses Problems sein. Langfristig ist eine gesetzliche Verankerung der Kostenübernahme im Behindertengleichstellungsgesetz sinnvoller, damit die freiwillige Leistung des Landes, der Dolmetschtopf, für andere private Termine verwendet werden kann. Zur Verwaltung des Dolmetschtopfes hat die Landesregierung auf eine Kleine Anfrage von der Abgeordneten Frau Zoschke (Die Linke) im Oktober 2018 geantwortet, siehe Drucksache 7/3456.

Ein anderes aktuelles Thema ist die von der Regierungskoalition geplante Erhöhung des Blinden- und Gehörlosengeldes ab 2019. Der Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung des Blinden- und Gehörlosengeldes wurde am 24. Oktober 2018 im Landtag Sachsen-Anhalt beraten und soll noch bei der Landtagssitzung im Dezember 2018 abgestimmt werden. Die Regierungskoalition hat die Erhöhung des Gehörlosengeldes um lediglich 11 Euro auf 52 Euro geplant; die Oppositionsparteien verlangen eine deutliche Erhöhung des Gehörlosengeldes um mehr als nur 11 Euro. Dazu hat die Initiativgruppe mit Hilfe eines Anwaltes eine Stellungnahme verfasst, bisher jedoch noch keine schriftliche Reaktion von den Landtagsfraktionen erhalten.

Kurt Strauß und Ingo Barth nahmen an dem landesweiten Vernetzungstreffen der im Juli 2018 gegründeten „Liga der politischen Interessen- und Selbstvertretung von Menschen mit Behinderungen in Sachsen-Anhalt e.V.“ am 24. Oktober 2018 in Magdeburg teil. Da die LIGA sich als Dachverband dieser Organisationen versteht, hat die Initiativgruppe der Gehörlosengemeinschaft Sachsen-Anhalt e.V. (GGSA) empfohlen, Mitglied der LIGA zu werden.

Das nächste Treffen der Initiativgruppe mit einer kleinen Weihnachtsfeier findet am Mittwoch, den 5. Dezember 2018 um 17.30 Uhr in Halle (Saale) statt.

Freitag, 26. Oktober 2018

Erste Beratung im Landtag zum Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung des Blinden- und Gehörlosengeldes

Am Mittwoch, den 24.10.2018 gab es eine erste Beratung im Landtag zum Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung des Blinden- und Gehörlosengeldes in Sachsen-Anhalt, siehe TOP 4. Das Video (auch in DGS) ist dort zu finden:

https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/plenarsitzungen/27-sitzungsperiode/#/?accordion=0&accordionPlenar=5&accordionVideo=0

Die Initiativgruppe zur Verbesserung der gleichberechtigten Teilhabe der Gehörlosen am Leben in der Gesellschaft in Sachsen-Anhalt war durch Ingo Barth auf der Besuchertribüne vertreten. Wir begrüßen die Entscheidung, dass der Gesetzentwurf in den Ausschuss für Arbeit, Soziales und Integration überwiesen und dort weiter diskutiert werden soll.

Laut dem Gesetzentwurf soll das Gehörlosengeld ab 2019 erhöht werden. Wie hoch das Gehörlosengeld sein soll, wird noch entschieden, wobei der momentane Entwurf eine Erhöhung um 11 Euro auf 52 Euro vorsieht. Ich hoffe, dass das Gehörlosengeld nach über 20 Jahren endlich angemessen erhöht wird. Ferner ist eine jährliche Anhebung des Blinden- und Gehörlosengeldes auf Grundlage der Rentenentwicklung geplant.

Wir in der Initiativgruppe zählen auf eure Unterstützung!

Gebärdenvideo von Dr. Ingo Barth: